Kinderbetreuung und Schule während Corona Pandemie

Kinderbetreuung ab der 18. Kalenderwoche

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch den Bund hat auch Auswirkungen auf die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), die daher angepasst wurde. Im Folgenden möchten wir Ihnen die Änderungen, die den Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen betreffen, darlegen.

  • Bislang haben die Kreisverwaltungsbehörden jeweils am Freitag den für die kommende Woche maßgeblichen Inzidenzwert festgestellt. Danach richtete sich dann, ob die Kindertageseinrichtungen im (eingeschränkten) Regelbetrieb (7-Tage-Inzidenz unter 100) bzw. lediglich eine Notbetreuung (7-Tage-Inzidenz über 100) anbieten durften. Nach der mit Wirkung zum 23. April 2021 geänderten 12. BayIfSMV (§ 3) gilt ab sofort Folgendes. Ist nach § 28b IfSG oder dieser Verordnung die Geltung von Regelungen an eine bestimmte 7-Tage-Inzidenz geknüpft, gilt:
    o   Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die vom Robert Koch-Institut (RKI) im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft.
    o   Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen die vom RKI im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag außer Kraft.
    o   Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat unverzüglich amtlich bekanntzumachen, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde.
    o   Abweichend von Nrn. 1 bis 3 macht das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege an dem Tag, an dem § 28b IfSG in Kraft tritt, für alle Landkreise und kreisfreien Städte die für sie maßgebliche Inzidenzeinstufung bekannt; ab dem auf diese Bekanntmachung folgenden Tag finden dort die an die jeweilige Inzidenzeinstufung geknüpften Maßnahmen Anwendung.

  • Auch § 4 der 12. BayIfSMV wurde angepasst. Private Betreuungsgemeinschaften (Kinder aus zwei Haushalten werden gemeinsam von einer Person betreut) sind danach nun nicht mehr zulässig. Im Rahmen der Kontaktbeschränkungen ist es auch in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 jedoch weiterhin zulässig, dass ein haushaltsfremdes Kind betreut wird (= ein Haushalt + eine weitere Person).

Was dies in der konkreten Umsetzung bedeutet, macht das folgende Beispiel deutlich:

Ausgehend davon, es herrscht in der Einrichtung „eingeschränkter Regelbetrieb“.  Liegt dann der Inzidenzwert, veröffentlicht vom RKI, an drei aufeinanderfolgenden Tagen, beispielsweise Montag, Dienstag und Mittwoch bei über 100, gehen wir ab Freitag in die Notbetreuung über.

Umgekehrt gilt: sind wir, wie jetzt in der Notbetreuung und der Inzidenzwert liegt an 5 aufeinanderfolgenden Tagen, beispielsweise Donnerstag, Freitag, Samstag, Sonntag und Montag bei unter 100 gehen wir ab Mittwoch wieder in den „eingeschränkten Regelbetrieb“ über.

Liebe Eltern bitte behalten sie auch eigenständig die Inzidenzwerte im Auge, das erleichtert Ihnen die Planung. Selbstverständlich werden Sie nach wie vor von Ihrer Einrichtung per E-Mail über die neuesten Entwicklungen informiert.

Kinderbetreuung und Schule seit dem 15. März 2021

Kinderbetreuung

Seit Montag, den 15. März 2021, gilt in Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Folgendes für Kinder und Beschäftigte in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen:

  • Kinder und Beschäftigte mit Schnupfen oder Husten allergischer Ursache, verstopfter Nasenatmung (ohne Fieber), gelegentlichem Husten, Halskratzen oder Räuspern können die Kinderbetreuungseinrichtung weiterhin ohne Test besuchen.
  • Bei leichten, neu aufgetretenen, nicht fortschreitenden Erkältungs- bzw. respiratorischen Symptomen (wie Schnupfen und Husten, aber ohne Fieber) ist der Besuch bzw. die Tätigkeit in der Kinderbetreuungseinrichtung nur möglich, wenn ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 (PCR- oder POC-Antigen-Schnelltest) vorgelegt wird.
  • Kranke Kinder und Beschäftigte in reduziertem Allgemeinzustand mit Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Luftnot, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- oder Ohrenschmerzen, Schnupfen, Gliederschmerzen, starken Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall dürfen die Kinderbetreuungseinrichtungen nicht besuchen oder in ihnen tätig sein. Die Wiederzulassung zur Kinderbetreuungseinrichtung ist erst wieder möglich, wenn die betreffende Person wieder bei gutem Allgemeinzustand ist. Zudem ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses auf SARS-CoV-2 (PCR- oder POC-Antigen-Schnelltest) erforderlich.
  • Der erforderliche Test kann auch während der Erkrankungsphase erfolgen. Es ist nicht erforderlich, abzuwarten, bis die Krankheitssymptome abgeklungen sind. Die Vorlage eines selbst durchgeführten Schnelltests (Laientest) genügt für den Nachweis nicht.

Besucht ein Kind die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle und treten während des Tagesverlaufs Krankheitssymptome auf, so werden die Eltern umgehend informiert und gebeten, das betreffende Kind abzuholen.
 
 
Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden werden jeweils am Freitag jeder Woche die für den betreffenden Landkreis oder die betreffende kreisfreie Stadt maßgebliche Inzidenzeinstufung bestimmen. Die für den Inzidenzbereich maßgebliche Regelung gilt dann für den betreffenden Landkreis oder die betreffende kreisfreie Stadt jeweils für die Dauer der darauffolgenden Kalenderwoche von Montag bis zum Ablauf des folgenden Sonntags.

Beispiel: Die 7-Tage-Inzidenz für einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt liegt am Freitag, den 19. März 2021 über 50. Für die gesamte darauffolgende Woche (22. März 2021 bis 28. März 2021) befinden sich die Kindertageseinrichtungen im betreffenden Landkreis bzw. der betreffenden kreisfreien Stadt im eingeschränkten Regelbetrieb, selbst, wenn die 7-Tage-Inzidenz im Laufe der Woche unter den Wert von 50 sinken oder über den Wert von 100 steigen sollte.
 
Es bleibt den Eltern freigestellt, aus Gründen des Infektionsschutzes ihr Kind auch weiterhin zu Hause zu betreuen. Der pauschale Beitragsersatz für Kinder, die weiterhin zuhause betreut werden oder für die die Betreuung höchstens an fünf Tagen beansprucht wurde, bleibt für März 2021 trotz der Rückkehr in den Regelbetrieb bestehen.
 
Die Gemeinde als Träger wendet zur Bekämpfung der Corona Pandemie, insbesondere in Hinblick auf die britische Mutation B.1.1.7. ein sehr sorgfältiges Sicherheits- und Hygienekonzept an, die geschieht zu Ihrem Schutz, dem Ihrer Kinder und unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Testpflicht für Hort und Mittagsbetreuung

Für Schulkinder besteht derzeit bei Präsenzunterricht eine Testpflicht, dies wird im Rahmen einer Soll-Regelung für die 15. KW auch für die Kinder im Hort und der Mittagsbetreuung gelten. Ab der 16. KW ist davon auszugehen, dass es zu einer Muss-Bestimmung wird. Ein Musterformular zum Erteilen oder Widerrufen der Testerlaubnis für Ihre Kinder finden sie hier. Die genauen Regelungen entnehmen Sie bitte dem 417. Newsletter.

Organisierte Spielgruppen

Auch organisierte Spielgruppen sind seit dem 15. März 2021 wieder möglich.

Schule

Seit Montag, 15. März 2021, gilt:

  • Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 findet voller Präsenzunterricht (d. h. auch ohne Mindestabstand) statt.
  • Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 bis 100 findet Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand von 1,5 m statt.
  • Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 findet Distanzunterricht statt.

Für den Unterricht an allen Mittelschulen, Wirtschaftsschulen, Realschulen und Gymnasien gilt Folgendes:

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 findet

  •  Präsenzunterricht für die ganze Klasse statt, sofern der vorgesehene Unterrichtsraum groß genug ist, um den Mindestabstand von 1,5m einhalten zu können
  • Wechselunterricht statt, sofern der vorgesehene Unterrichtsraum zu klein ist, um den Mindestabstand von 1,5m einhalten zu können kann. In diesem Fall wird die Klasse Ihres Sohnes/Ihrer Tochter geteilt (z. B. in eine A-Gruppe und eine B-Gruppe) und im Wechsel („halbe Klasse“) unterrichtet. Präsenzunterricht in der Schule findet dann z. B. für die A-Gruppe am Montag statt und für die B-Gruppe am Dienstag etc. oder für die A-Gruppe in Woche 1 und für die B-Gruppe in Woche 2 etc.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 findet

  • Distanzunterricht für die ganze Klasse statt (Ausnahme: In den Abschlussklassen findet weiterhin Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand statt, sofern die örtliche Kreisverwaltungsbehörde keine anderslautende Anordnung erlässt).

Weitere Informationen finden Sie im Schreiben von Herrn Staatsminister vom 09.03.2021.
Die Schulen bieten – allerdings nur im Rahmen des jeweils personell und räumlich Möglichen weiterhin eine Notbetreuung an. Hierbei gilt:

  •  Falls Distanzunterricht stattfindet, kann grundsätzlich an allen Schultagen die Teilnahme an der Notbetreuung beantragt werden.
  •  Falls Wechselunterricht stattfindet, ist eine Teilnahme an der Notbetreuung nur an den Tagen möglich, an denen die Teilgruppe nicht im Präsenzunterricht ist.

Bitte melden Sie Ihr Kind nur dann für die Notbetreuung an, wenn Sie eine Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können. In diesem Fall legen Sie der Schule – wie bisher – eine kurze, formlose Begründung des Betreuungsbedarfes vor. Ihr Kind darf für die Teilnahme weder Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweisen, noch in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder einer Quarantänemaßnahme unterliegen.
Weitere Informationen erhalten Sie direkt von Ihrer Schule.


Beitragsersatz verlängert

Der Beitragsersatz wird für die Monate April und Mai 2021 verlängert. Dies geschieht zu den bereits aus den Monaten Januar bis März bekannten Bedingungen. Wer sein Kind im April und Mai zu Hause betreuen kann soll dies bitte tun um Kontakte zu reduzieren. Für Kinder die an jeweils Fünf oder weniger Tagen pro Monat betreut werden wird der Elternbeitrag erstattet, außerdem wirkt sich das Fehlen der Kinder nicht förderschädlich aus. Siehe hierzu den 416. Newsletter.

Der Beitragsersatz für die Monate Januar bis März ist offenbar bewilligt, sobald der Träger über die Auszahlungsmodalitäten informiert wurde beginnen wir mit der Rückerstattung oder Verrechnung der Elternbeiträge an die berechtigten Eltern.

Da wir nach wie vor laufende Kosten haben werden die Gebühren für April und Mai ganz normal eingezogen, die Erstattung erfolgt dann später.

Beachten Sie bitte, dass sich aufgrund der dynamischen Infektionslage jederzeit auch kurzfristig etwas ändern kann!

Testpflicht für Reiserückkehrende aus Corona-Risikogebieten –
Vorlage des negativen Testergebnisses in Ihrer Kindertageseinrichtung

Der Ministerrat hat am 22. Dezember 2020 eine Testpflicht für alle Urlaubs- und Familienrückkehrende beschlossen. Das bedeutet konkret: Jeder, der aus einem Corona-Risikogebiet nach Bayern einreist, muss entweder schon bei der Einreise einen negativen Test vorweisen oder umgehend zum Testen gehen. Das gilt sowohl für Erwachsene als auch für Kinder.

Informationen darüber, welche Gebiete derzeit als Risikogebiet eingestuft sind, sind auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts zu finden.

Zusätzlich gilt für Einreisende aus Risikogebieten eine strenge Quarantänepflicht. Diese wird durch die Testpflicht weiter verschärft. Alle Rückkehrenden aus Risikogebieten müssen innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise nach Bayern ein negatives Testergebnis bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. Der Test kann bereits im Ausland vorgenommen werden, darf aber bei der Einreise nach Bayern nicht älter als 48 Stunden sein.
Die Testpflicht dient auch dem Schutz der Kinder und der Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege. Auf der Homepage des Familienministeriums ist ein Elternbrief an die Eltern der betreuten Kinder dazu in verschiedenen Sprachen veröffentlicht.

Demnach werden diese gebeten, ihr negatives Testergebnis auch der Leitung ihrer Kindertageseinrichtung oder ihrer Kindertagespflegeperson unaufgefordert vorzulegen, sofern sie sich in einem Corona-Risikogebiet aufgehalten haben. Dies dient dem Schutz der Betreuungspersonen und auch der anderen Kinder und Familien. Die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sind berechtigt, den Nachweis über das negative Testergebnis entsprechend einzufordern. Bitte denken Sie daher als betroffenen Eltern daran, eine Kopie oder einen Screenshot von dem Testergebnis zu machen, bevor Sie dieses der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen.
Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Dieses hat hilfreiche Antworten zu häufig gestellten Fragen zur Einreise-Quarantäneverordnung und zur Testpflicht für Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrer  zusammengestellt.

Informationen zu den zusätzlichen Kinderkrankentagen

Der Bundestag und der Bundesrat haben beschlossen, rückwirkend zum 05.01.2021 die Kinderkrankentage pro Elternteil und Kind von zehn auf 20 Tage zu verdoppeln (für Alleinerziehende auf 40 Tage) und eine Inanspruchnahme auch ohne Erkrankung des Kindes bei geschlossenen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bzw. bei einem eingeschränkten Betrieb zu ermöglichen.

Anträge auf das Kinderkrankengeld in diesen Fällen sind durch die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse zu stellen. Eine Krankschreibung durch eine Ärztin oder einen Arzt bedarf es in den Fällen des Arbeitsausfalls aufgrund der Kinderbetreuung nicht, da die Kinder ja nicht krank sind. Die Krankenkassen können einen von den Einrichtungen auszufüllenden Nachweis verlangen. Hierfür hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit eine
Musterbescheinigung entwickelt. Diese Musterbescheinigung kann von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen verwendet werden und dem formellen Antrag der Eltern bei ihrer gesetzlichen Krankenversicherung beigelegt werden. Die Bescheinigung finden Sie hier.

Weitere Informationen zu den Regelungen rund um die Erweiterung der Kinderkrankentage und dazu, welche Unterstützung privat krankenversicherte Eltern erhalten, finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit.

Für weitere Rückfragen sollten die Eltern sich an ihre gesetzliche Krankenkasse wenden, da diese am Ende über die Gewährung des Kinderkrankengeldes entscheidet.


Verhalten bei Quarantäne

 Die Maßnahmen werden vom Gesundheitsamt des Landkreises München angeordnet. In enger Absprache zwischen Gemeinde, Gesundheitsamt und Einrichtungsleitungen werden die kommenden Maßnahmen festgelegt:

  • Die Eltern werden stets so schnell wie möglich durch die Einrichtungsleitung über das weitere Vorgehen informiert. Auch das Gesundheitsamt wird sich mit Ihnen in Verbindung setzen.
  • Als erstes begibt sich Ihr Kind, die sog. Kontaktperson eins, in häusliche Isolation, und muss einen Test auf das neuartige SARS-CoV-2 Virus durchführen lassen.
  • Ein, oder mehrere, negative Test Ergebnisse während der Quarantäne, heben diese weder auf, noch wird sie dadurch verkürzt.
  •  Nach Ablauf der Quarantäne kann die Betreuung wiederbeginnen.
  •  Nur Kinder, die ein aktuelles negatives Corona Test Ergebnis vorweisen können, dürfen die Einrichtung wieder betreten
  • Die Gemeinde kann die Vorlage des schriftlichen Testergebnisses verlangen.

Information zur Quarantäne

Quarantäne-Anordnungen sind für alle Betroffenen ein besonderer Einschnitt. Oft entscheidet nur ein Tag ob man als Kontaktperson 1 gilt oder nicht.
Um der ganzen Verwirrung etwas entgegenzutreten, schlüsseln wir hier auf wie die Quarantänezeit berechnet wird.

Fall 1:

Positiv getestete Person ohne Symptome
Der Erkrankte geht ohne Symptome am Montag zum Testen.
Das Testergebnis kommt am Dienstag.
Der Tag der Abnahme ist entscheidend für die Quarantäneanordnung.
 Es werden in der Regel 48 h zurück gerechnet. Somit sind die die Personen, mit denen der Erkrankte am Samstag und Sonntag Kontakt hatte als Kontaktpersonen 1. Grades einzustufen.

Fall 2:

Positiv getestete Person mit Symptome
Der Erkrankte geht mit Symptome am Montag zum Testen.
Das Testergebnis kommt am Dienstag.
Der Tag an dem der Erkrankte erstmals Symptome aufweist ist entscheidend für die Quarantäneanordnung.
Zum Beispiel am Samstag die ersten Symptome.
Auch hier werden ab Symptombeginn 48 h zurück gerechnet.

Somit sind die Personen, mit denen der Erkrankte am Donnerstag, Freitag, Samstag und Sonntag Kontakt hatte, als Kontaktpersonen 1. Grades einzustufen.

Die Quarantänezeit (14 Tage) berechnet sich immer ab dem letzten Tag an dem die Kontaktperson das letzte Mal Kontakt zum Erkrankten hatte.

Die Einrichtungen sind im engen Kontakt mit der Gemeinde. So das, sollte ein Kind in einer Einrichtung positiv getestet werden, die betroffen Eltern umgehend informiert werden.

Aus Datenschutzgründen werden nur die Eltern informiert, die es tatsächlich betrifft.

Bescheinigung für den Arbeitgeber

 Wenn Sie aufgrund der Quarantäne nicht in die Arbeit gehen können, beantragen Sie unter dieser E-Mail Adresse: kindereinrichtungen@lra-m.bayern.de,
formlos unter Angabe folgender Daten:

  • Name des Kindes
  • Name der Einrichtung
  • Quarantänezeitraum
  • Adresse

 
eine Bescheinigung für Ihren Arbeitgeber. Aufgrund der momentanen Belastung der Gesundheitsämter kann das unter Umständen etwas dauern.
 
Wichtiger Hinweis:
 
Wenn Sie Ihr Kind in eine unserer Einrichtungen schicken, bestätigen Sie damit, dass Ihr Kind weder Symptome hat, noch an COVID-19 erkrankt ist, sowie nach einer Quarantäne, den erforderlichen aktuellen negativen Corona Test vorweisen kann.
 

Hotline für Familien und Eltern

 
Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat eine Telefon Hotline eingerichtet. Seit Montag den 16.11.2020 steht das Bürgerbüro von Montag bis Freitag zwischen 14:00 und 16:00 Uhr unter 089 / 12 611 660 für Ihre Fragen gerne zur Verfügung. Bitte beachten Sie das angegebene Zeitfenster.
 
 
Die Gemeinde weist darauf hin, dass diese Informationen nicht abschließend sind.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie Arbeit und Soziales

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihren Ansprechpartner für Kinder, Jugend und Soziales im Rathaus:

Herr Schäfer
Telefon: 08170 9300-30
E-Mail: simon.schaefer@strasslach.de